Grundlage einer Geschäftsbeziehung mit dem Einzelunternehmen "mobiler EDV-Service" Norbert Mechsner
mit Sitz in 33729 Bielefeld (im folgenden MES genannt), sind die allgemeinen Geschäftsbedingungen (im folgenden
AGB genannt). MES stellt EDV- und IT-Dienstleistungen ausschließlich zu den nachfolgend aufgeführten AGBs zur Verfügung.

1. Dienstleistungen
Der Leistungsumfang von MES ergibt sich aus den Informationen und Angeboten, wie sie auf der Website von
www.mobiler-edv-service.eu veröffentlicht sind und in direkten Verhandlungen mit dem Kunden in Schriftform
festgehalten oder durch Absprachen ausgehandelt werden. Weitere Dienstleistungen werden nach Absprache oder
vertraglich bereitgestellt.

2. Eigentumsvorbehalt
Gelieferte Ware, egal ob Hardware oder Software, bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises als
Vorbehaltsware Eigentum von MES.

3. Rechnungslegung, Zahlungsweise
Dem Kunden wird zu jeder erbrachten Leistung und zu jedem Vorgang / Vertrag eine Rechnung gestellt. Zahlungsziel
und Zahlungsart sind auf der Rechnung dokumentiert. Barzahlung gegen Quittung ist bei Privatkunden möglich.

MES ist berechtigt, für EDV- und IT-Dienstleistungen, Freischaltungen, Hostingaufträge, Programmierarbeiten,
Domainanmeldungen und Internetzugängen gegebenenfalls Vorkasse oder Abschläge zu fordern.

MES behält sich bei wiederkehrenden Zahlungen (Gebühren, Wartungsverträgen, Mieten, Leasing) den Lastschrifteneinzug
sowie eine Änderung der Entgelte zum Beginn eines neuen Abrechnungszeitraumes vor. Geänderte Entgelte werden dem
Kunden mindestens vier Wochen vor Inkrafttreten schriftlich, per Email oder per Fax mitgeteilt.
MES ist berechtigt, von Kunden, die bereits einmal in Zahlungsverzug geraten sind, Vorkasse einzufordern oder bestehende
Verträge fristlos zu kündigen.

4. Gewährleistung und Garantie
Für neue Hardware gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen. Die Gewährleistung für Software fremder Hersteller
richtet sich nach den Angaben des jeweiligen Herstellers. Software aller Art (inklusive Programme und Webseiten), die
von MES erstellt wurde, erwirbt der Kunde ohne jegliche Gewährleistung, es sei denn, dies wurde schriftlich anders
vereinbart. Gewährleistungsfristen beginnen mit dem Lieferdatum.

Werden Betriebshinweise oder Wartungsanweisungen nicht befolgt, Änderungen vorgenommen, Teile ausgewechselt, nicht den
Originalen entsprechende Verbrauchsmaterialien verwendet, oder erfolgt ein Betrieb außerhalb gültiger technischer
Spezifikationen, so entfällt jede Gewährleistung. Die Garantie erlischt ebenfalls im Falle schwerer Bedienungsfehler,
unsachgemäßer Benutzung, Lagerung und Handhabung der Geräte oder im Falle von Fremdeingriffen während der Garantiezeit.
Der Kunde muss Mängel innerhalb einer Woche nach Eingang des Lieferungsgegenstandes anzeigen. MES behält sich im
Garantiefall drei Nachbesserungen in angemessener Frist vor. Danach steht dem Kunden nach seiner Wahl Minderung oder
Wandlung zu. Wird kein Fehler festgestellt, berechnet MES den Überprüfungsaufwand.
Es bestehen keinerlei Gewährleistungsanspruch für Verschleißteile.
Für gebrauchte Produkte gibt es keine Gewährleistung, es sei denn, sie wurde schriftlich zugesichert.

5. Haftung
MES haftet nicht für Schäden jeglicher Art, die in Zusammenhang mit der Verwendung von MES erstellter oder gelieferter
Software entstanden sind. MES haftet nur für Schäden, die von MES oder einem Erfüllungsgehilfen grob fahrlässig oder
vorsätzlich verursacht wurden. Unberührt bleibt lediglich die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz, d.h. MES haftet
für die Richtigkeit, Fehlertoleranz (keine Software kann vollkommen und fehlerfrei sein), gewünschte Funktionsweise und
Vollständigkeit der vereinbarten Inhalte und Module.

Für die Inhalte von Internetseiten und Programmen des Kunden haftet ausschließlich der Kunde selbst. Der Kunde gewährleistet,
dass die Inhalte nicht gegen geltendes Recht verstoßen und verpflichtet sich, keine Inhalte über oder durch MES zu
veröffentlichen, die zur Gewalt aufrufen, Gewalt verherrlichen, zu Intoleranz und Rassenhass aufstacheln, technik- oder
wissenschaftsfeindlich sind, Volksverhetzung, Pornografie mit Minderjährigen und Tieren oder andere strafbare Sachverhalte
zum Inhalt haben. Weiterhin gewährleistet der Kunde, dass die Inhalte seines Internetangebotes weder das Regelbetriebsverhalten
noch die Sicherheit des Netzes beeinträchtigen.
Der Kunde verpflichtet sich, für seine geschäftsmäßigen Angebote Namen und Anschrift sowie bei Vereinigungen und Gruppen
auch Namen und Anschrift des Vertretungsberechtigten anzugeben.
Bei Verstößen ist MES berechtigt, Inhalte sofort und ohne gesonderte Mitteilung zu löschen. Weiterhin ist MES berechtigt, von
seinem außerordentlichem Kündigungsrecht für alle mit dem jeweiligen Kunden abgeschlossenen Verträge Gebrauch zu machen.

Dem Kunden ist bekannt, dass für alle Teilnehmer im Übertragungsweg des Internets auf Grund seiner Technologie und Struktur
in der Regel die Möglichkeit besteht, von in Übermittlung befindlichen Daten ohne Berechtigung Kenntnis zu erlangen. Dieses
Risiko nimmt der Kunde in Kauf. Der Kunde verpflichtet sich, persönliche Zugangskennungen und Passwörter sorgfältig und
geschützt aufzubewahren sowie vor Missbrauch und Verlust zu schützen. Er stellt MES von Kosten und Ansprüchen Dritter frei,
die durch die Verletzung vorstehender Pflichten entstehen.

6. Kündigung
Alle Vertragsverhältnisse können von beiden Vertragspartnern nur zu Beginn eines neuen Vertragszeitraums mit einer Frist
von drei Monaten gekündigt werden.

Eine fristlose sofortige Kündigung behält sich MES im Falle von Zahlungsverzug um mehr als vier Wochen, bei Verstoß gegen
Urheberrecht, Haftungsklausel und Inhaltsgebot sowie bei Missbrauch des Vertrauensverhältnisses durch den Kunden vor.

7. Urheberrecht
Die dem Kunden von MES zugänglich gemachten Dateien, Text-, Bild- und Tondokumente sowie Programme und Quellcodes sind
urheberrechtlich geschützt. Der Kunde kann solche von MES zur Verfügung gestellten Materialien für die Dauer des
Vertragsverhältnisses nutzen und diese Inhalte auch personalisieren oder modifizieren. Die sonstige Nutzung (insbesondere
Vervielfältigung oder Zurverfügungstellung) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch MES gestattet.

8. Datenschutz und Datensicherheit
MES weist gemäß § 33 BDSG darauf hin, dass personenbezogene Daten des Kunden im Rahmen der Vertragsdurchführung gespeichert
werden und gegebenenfalls an beteiligte Kooperationspartner und Dienstleister im notwendigen Umfang weitergeleitet werden.
Für die Sicherheit aller Daten des Kunden, sowie deren Sicherung auf geeignete Medien und deren sichere Verwahrung, ist der
Kunde selbst verantwortlich.

Eine Übernahme der Daten von Datenträgern des Kunden auf andere Träger sowie die Wiederherstellung verlorener Daten durch MES
erfolgt unter dem Vorbehalt der Datenintegrität sowie auf eigenes Risiko des Kunden. MES gewährleistet bei Datenübernahmen
nur, dass alle kopierten Dateien unter Verschluss abgelegt werden. Der Kunde stellt MES von jeglichen Schadensersatzforderungen
im Zusammenhang mit Datenübernahmen und Datenrecover frei.

9. Sonstiges
Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
MES steht es frei, zur Erbringung der angebotenen Leistungen im Zuge des technischen Fortschritts auch neuere bzw. andere
Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards zu verwenden, als zunächst angeboten, insofern dem Kunden hieraus keine
Nachteile entstehen.

Die von MES gelieferten Produkte sind für eine Verwendung in Sicherheits- und Lebenserhaltungssystemen, Fahr- und Fluggeräten,
kritischen Produktionsabläufen und Kernkraftwerken nicht vorgesehen. Eine Verwendung in diesen Bereichen erfolgt auf eigene
Gefahr.

Sämtliche auf den Produkten befindlichen Marken sind und bleiben Eigentum der jeweiligen Inhaber.

Gerichtsstand ist Bielefeld. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Diese AGB werden im Internet unter www.mobiler-edv-service.eu/agb.htm veröffentlicht und aktualisiert.

Bielefeld, im Juni 2010
mobiler EDV-Service
Norbert Mechsner